Auszug aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 16.11.2015
TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE
Es gab keine Fragen.
TOP 2: PRÜFUNG DES JAHRESABSCHLUSSES 2014 UND ERTEILUNG DER ENTLASTUNG FÜR DEN BÜRGERMEISTER UND DEN 1. BEIGEORDNETEN DER VERBANDSGEMEINDE DAUN SOWIE FÜR DEN ORTSBÜRGERMEISTER UND DEN 1. UND 2. BEIGEORDNETEN DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID
Vor der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gab der geschäftsführende Ortsbürgermeister den Vorsitz an Herrn Kimmling ab. Der Rechnungsprüfungsausschuss trug seinen Bericht vor. Alle geprüften Ein- und Ausgaben konnten ordnungsgemäß belegt werden. Nach der anschließenden Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Bürgermeister und den 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Daun sowie den geschäftsführenden Ortsbürgermeister und die jeweiligen 1. und 2. Beigeordneten der Ortsgemeinde zu entlasten.
Die betroffenen Personen waren von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 3: FORSTWIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2016
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Herr Thönnes den Leiter des Forstreviers Darscheid, Herrn Revierförster Harald Fell, sowie vom Jagdvorstand Herrn Karl-Heinz Neis und Herrn Ottmar Kremer.
Herr Fell gab zunächst einen Überblick über die aktuelle Marktsituation bezüglich der Preise für Laub- und Nadelholz und stellte das durchschnittliche Betriebsergebnis für die vergangenen 10 und 25 Jahre vor. Dann informierte er die Ratsmitglieder über die durchgeführten Maßnahmen und das Ergebnis des abgelaufenen Forstwirtschaftsjahres, das wie veranschlagt erreicht werden konnte. Abschließend stellte er den Plan für das kommende Jahr vor (siehe gesonderte Niederschrift). Vorgesehen ist für 2016 u.a. ein Holzeinschlag von etwa 900 Festmetern. Nach derzeitigem Stand wird ein Betriebsergebnis von rund 16.000 Euro prognostiziert.
Die vorgeschlagene Verteilung der Jagdpachteinnahmen wurde im Anschluss vom Jagdvorstand einstimmig beschlossen.
TOP 4: HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2016
Der geschäftsführende Ortsbürgermeister begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Thomas Reissen, den Leiter der Finanzabteilung bei der Verbandsgemeindeverwaltung Daun.
Herr Reissen gab zunächst einen allgemeinen Überblick über die Entwicklung der Haushaltslage der Ortsgemeinde. Wegen fehlender fiskalischer Einnahmen bestehen wie bei vielen anderen Gemeinden im Land finanzstrukturelle Probleme und Schwierigkeiten im kommunalen Finanzausgleich. Anschließend erläuterte Herr Reissen den Mitgliedern des Rates den Haushaltsplan für das kommende Jahr, wobei insbesondere die Neuveranschlagungen für 2016 im Einzelnen besprochen wurden (siehe gesonderte Niederschrift).
Im Anschluss an die Beratung wurden der Haushaltsplanentwurf der Verbandsgemeindeverwaltung sowie der Forstwirtschaftsplan vom Ortsgemeinderat einstimmig beschlossen.
TOP 5: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
- Die Verbandsgemeindeverwaltung informierte über den Sachstand zur Erstellung eines Baumkatasters. Da gemäß Dienstanweisung die an öffentlichen Straßen, Plätzen, Einrichtungen und Freizeitanlagen stehenden Bäume zweimal jährlich zu überprüfen sind, muss eine entsprechende Dokumentationsgrundlage geschaffen werden. Mit der Grunderfassung, Bestandsaufnahme und Erstkontrolle wurde die Firma Enowa aus Rottendorf beauftragt. Hierbei fallen pro Baum Kosten in Höhe von 4,75 Euro an. Die weiteren Regelkontrollen werden zukünftig separat ausgeschrieben.
- Am 26. und 27.11.2015 finden in der Lehwaldhalle Informationsveranstaltungen über Erbrecht und Patientenverfügung statt. Hierüber werden die Bürgerinnen und Bürger entsprechend in Kenntnis gesetzt.
TOP 6: VERSCHIEDENES
- Um Auswärtigen das Auffinden des Naturerlebniszentrums an der ehemaligen Grillhütte mittels Navigationsgerätes zu erleichtern, schlagen die Verwaltung und die Vogelschutzgruppe die Zuteilung des Wohnplatznamens „Naturerlebniszentrum“ vor. Dem stimmte der Ortsgemeinderat zu.
- Der Wahlvorstand für die anstehende Landtagswahl am 13.03.2016 wird von den Ratsmitgliedern gebildet.