Gemeinderatssitzung

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr  Sitzungsende: 21:52 Uhr  Sitzungsteilnehmer Stimmberechtigte anwesendOrtsbürgermeister Ulrich JohannErster Ortsbeigeordneter Georg SchülerZweiter Ortsbeigeordneter Helmut PaulyThomas BarbenheimFrank JakobsFred NeuerburgPatrick ScheidTobias LenarzFrank GioiaPetra JohannSusanne Scheppe entschuldigtTobias JohannTorsten Hau von der Verwaltung…

Sitzungsbeginn: 19:03 UhrSitzungsende: 21:10 Uhr Tagesordnung Öffentliche Sitzung: Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Ulrich Johann eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.Er stellt fest, dass die Einladungen form- und fristgerecht zugegangen sind…

Anwesend waren unter dem Vorsitz des Ortsbürgermeisters Ulrich Johann folgende Ratsmitglieder:  Barbenheim, Thomas  Goia, Frank  Hau, Torsten  Jakobs, Frank  Johann, Tobias  Lenarz, Tobias  Pauly, Helmut  Scheid, Patrick  Schüler, Georg  Gäste: …

Die Teilnahme an der 5. gemeinsame Bündelausschreibung Strom, ab dem 01.01.2023 für die Ortsgemeinde Darscheid im Verbund einen günstigeren Strompreis zu erzielen, wurde beschlossen. Die Absichtserklärung, Gigabit-Breitbandnetz durch den Bau…

Feststellung der Jahresrechnung gem. § 110 GemO und Erteilung der Entlastung gem. § 114 GemO für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 Einstimmig beschlossen. Beratung und Beschlussfassung über die II. Änderungssatzung…

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Planungsauftrags für das Neubaugebiet 2. Erweiterung Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplanvorentwurf in vorliegender Fassung und die Beauftragung des Planungsauftrages, unter Berücksichtigung folgender Änderungen:…

Beratung und Beschlussfassung über die Flächensicherung und die Verpachtungsbereitschaft im Bereich Freuderath auf den gemeindeeigenen Flächen für Windenergieanlagen Der Gemeinderat hat die Flächensicherung und die Verpachtungsbereitschaft beschlossen. Der Beschluss ermöglicht…

Beratung und Beschlussfassung über die Aussetzung des Vollzugs des § 6 Tourismusbeitragssatzung für das Erhebungsjahr 2020Der Gemeinderat beschloss den Vollzug des § 6 Tourismusbeitragssatzung für das Erhebungsjahr 2020 auszusetzen. Beratung…

Berufung und Verpflichtung eines neuen GemeinderatsmitgliedsHerr Thomas Scheppe hat als Bürgermeister der Verbandsgemeinde kraft Gesetz sein Mandat als Gemeinderatsmitglied verloren. Als Ersatzperson wurde Herr Frank Gioia in den Gemeinderat berufen.…