Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Darscheid am 28.05.2026 im Sitzungssaal, Bahnhofstraße 1 in Darscheid.
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende öffentlicher Teil: 20:02 Uhr
Sitzungsende nichtöffentlicher Teil: 21:41 Uhr
Sitzungsteilnehmer
Stimmberechtigte
Anwesend:
- Ortsbürgermeister Ulrich Johann
- Zweiter Beigeordneter Tobias Lenarz
- Patrick Scheid
- Thomas Barbenheim
- Lina Breidenbach
- Peter Bohr
- Hans-Walter Willems
- Erik Kremer
- Thomas Dimmig
- Patrick Scheid
Entschuldigt:
- Erster Ortsbeigeordneter Joachim Mack
- Helmut Pauly
- Dr. Susanne Scheppe
- Ulrich Kalitzki
Von der Verwaltung anwesend:
- Katharina Kuhlmann, Schriftführerin
- Benjamin Duckart, Fachbereichsleiter Bauen
- Thomas Scheppe, Bürgermeister der Verbandsgemeinde
Sonstige Sitzungsteilnehmer/Gäste/Zuhörer:
- Architekt Rolf Weber
- 5 Zuhörerinnen und Zuhörer
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
- Bürgerfragestunde
- Bebauungsplan „Von der Langheck“:
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs für das Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
- Verschiedenes
- Informationen des Bürgermeisters
Nichtöffentliche Sitzung:
- Vertragsangelegenheiten
- Grundstücksangelegenheiten
- Verschiedenes
Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Ulrich Johann, eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht zugegangen ist und der Rat beschlussfähig ist.
Öffentliche Sitzung
Tagesordnungspunkt 1:
Bürgerfragestunde
Sachverhalt:
Vertreterinnen der Vogelschutzgruppe sprechen im Ortsgemeinderat vor.
Sie informieren darüber, dass das Dach des Vereinsheims reparaturbedürftig ist. Zur Deckung der anfallenden Kosten beantragt die Vogelschutzgruppe einen finanziellen Zuschuss der Ortsgemeinde. Der entsprechende Antrag sowie ein Kostenvoranschlag liegen vor und werden dem Ortsgemeinderat zur Verfügung gestellt.
Der Ortsgemeinderat nimmt den Antrag entgegen und wird in der nächsten Sitzung darüber beraten, da die erforderlichen Mittel im aktuellen Haushalt nicht veranschlagt sind.
Ein Bürger erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum Thema Windenergie.
Der Vorsitzende erläutert, dass derzeit weitere Gespräche geführt werden. Die genauen Konditionen befinden sich aktuell noch in der Klärung.
Es wird nach der Fuchspopulation im Dorf gefragt. Ein Bürger berichtet, dass sich allein in der Steininger Straße derzeit fünf Füchse aufhalten. Aufgrund der hohen Population würden vermehrt Müllsäcke aufgerissen und Fuchskot im Ortsbereich festgestellt.
Herr Johann teilt mit, dass für Füchse derzeit Schonzeit gilt und deshalb aktuell keine Bejagung oder Fangmaßnahmen erfolgen. Die Schonzeit endet am 01.08. Anschließend wird sich Anwohner Helmut Becker der Angelegenheit annehmen.
Beschlussvorschlag:
Ohne Beschluss / zur Kenntnisnahme.
Tagesordnungspunkt 2:
Bebauungsplan „Von der Langheck“
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs für das Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Sachverhalt/Beratung:
Ausschließungsgründe nach § 22 GemO liegen beim Vorsitzenden Ulrich Johann vor.
Der zweite Beigeordnete Tobias Lenarz übernimmt den Vorsitz und begrüßt Herrn Benjamin Duckart, Fachbereichsleiter Bauen bei der Verbandsgemeindeverwaltung Daun, und Herrn Rolf Weber, Architekt des Planungsbüros WeSt.
Auf der Grundlage des Bebauungsplanvorentwurfs wurde das Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Die Öffentlichkeit wurde durch die öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt und im Internet unterrichtet. Die Träger öffentlicher Belange wurden ebenfalls beteiligt.
Zu den eingegangenen Stellungnahmen wurde vom Planungsbüro WeSt in Abstimmung mit der Verwaltung ein Abwägungsvorschlag erarbeitet.
Die Abwägungstabelle ist der Sitzungsvorlage beigefügt und wird durch Herrn Weber vom Planungsbüro WeSt in der Sitzung vorgestellt. Darüber hinaus wurde der Bebauungsplanentwurf für das zweite Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB erarbeitet. Dieser wird ebenfalls in der Sitzung vorgestellt.
Beschluss:
- Der Ortsgemeinderat Darscheid beschließt die Annahme der Abwägung, Seite 1 – 28.
Abstimmungsergebnis:
- Ja-Stimmen: 8
- Nein-Stimmen: 0
- Enthaltungen: 0
- Der Ortsgemeinderat Darscheid billigt den Bebauungsplanentwurf. Auf dieser Grundlage soll das Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis:
- Ja-Stimmen: 8
- Nein-Stimmen: 0
- Enthaltungen: 0
Tagesordnungspunkt 3:
Verschiedenes
Sachverhalt/Beratung:
Keine Wortmeldungen.
Tagesordnungspunkt 4:
Informationen des Ortsbürgermeisters
Der Ortsbürgermeister informiert über folgende Punkte:
- Glasfaserausbau: Die Abnahme der Restarbeiten bezüglich des Glasfaserausbaus ist noch nicht erledigt.
- Neubau der Kindertagesstätte: Der Raumplan für den Neubau der Kita ist fertig.
- TGA-Planung: Der TGA-Plan wurde besprochen und wird in Kürze vorgestellt.
Ende des öffentlichen Teils: 20:02 Uhr
