Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 22:15 Uhr
anwesend:
- Ortsbürgermeister Ulrich Johann
- 1. Ortsbeigeordneter Joachim Mack (ab 19:26 Uhr- noch TOP 1)
- 2. Ortsbeigeordneter Tobias Lenarz
- Erik Kremer
- Hans-Walter Willems
- Thomas Dimmig
- Patrick Scheid (bis 21:45 Uhr- TOP 6)
- Thomas Barbenheim
- Dr. Susanne Scheppe
- Helmut Pauly
- Lina Breidenbach
- Ulrich Kalitzki
entschuldigt:
- Peter Bohr
von der Verwaltung vertreten:
- Bürgermeister Thomas Scheppe (ab 20:00 Uhr)
- Barbara Häs (Schriftführerin)
- Dietmar Welling (zu TOP 2)
Sonstige Sitzungsteilnehmer/Gäste/Zuhörer:
- Manfred Bach, Ingenieurbüro Trier (zu TOP 2)
- 2 Zuhörer
Öffentliche Sitzung
Tagesordnungspunkt 1
Bürgerfragestunde
Keine Wortmeldungen
Tagesordnungspunkt 2
Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Garten- und Kirchstraße, Auf dem Hügel und Alter Weg
Sachverhalt/Beratung:
Im kommenden Jahr sollen die vier Straßenteilstücke (Garten- und Kirchstraße, Auf dem Hügel und Alter Weg) ausgebaut werden. Das Ingenieurbüro Bach aus Trier wurde mit der Planung der notwendigen Verkehrsanlagenplanung beauftragt. Im Zuge des Straßenausbaus muss die Wasserleitung voraussichtlich vollständig erneuert werden. Die Kanalisation wird noch untersucht. Erst nach der Kamerauntersuchung liegt das Ergebnis vor, ob die vorhandenen Kanalleitungen saniert werden müssen. Dies bedeutet, dass die Baumaßnahmen gemeinschaftlich durchgeführt werden sollen. Um Zuschüsse aus dem Investitionsstock 2026 für die Baumaßnahmen im Ausbaubereich zu erhalten, soll ein Antrag gestellt werden. Erst in der zweiten Hälfte des Jahres 2026 ist ein realistischer Baubeginn möglich.
Die Verkehrsanlagenplanung wird von Herrn Bach, Ingenieurbüro Bach, sowie Herrn Welling, zuständiger Sachbearbeiter der Verbandsgemeinde Daun, detailliert im Rahmen einer Präsentation vorgestellt. Die präsentierte Planung einschließlich der Kosten ist als Anlage (Anlage 1) beigefügt.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Darscheid beschließt, die Verkehrsanlagenplanung in der vorgestellten Entwurfsfassung zu billigen. Auf dieser Grundlage wird die Verbandsgemeindeverwaltung Daun beauftragt, einen Förderantrag aus dem Investitionsstock zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 12
Nein:/ Enthaltungen: /
Tagesordnungspunkt 3
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2024
Sachverhalt/Beratung:
Seitens der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses wird vorgetragen, dass bislang keine Rechnungsprüfung erfolgt ist, da ihnen hierzu bislang keine Unterlagen vorgelegt wurden. Eine Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt (Feststellung der Jahresrechnung sowie Erteilung der Entlastung) kann demnach heute nicht erfolgen; der Tagesordnungspunkt wird daher einstimmig vertagt.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Darscheid beschließt den Tagesordnungspunkt aus den v. g. Gründen zu vertagen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 12
Nein:/ Enthaltungen: /
Tagesordnungspunkt 4
Ortsbeigeordneter/Ratsmitglied Tobias Lenarz teilt anhand einer Präsentation die Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe „Friedhof‘ bzw. aus den Begehungen des Friedhofs wie folgt mit:
- Die Kirchenmauer ist instand zu setzen
- Der Asphalt ist rissig, das Pflaster uneben und die Wege weisen Unebenheiten auf
- In einem abgrenzbaren Bereich könnte gegebenenfalls eine Waldfriedhof-/Naturbegräbnisstätte eingerichtet werden
- Bezüglich des neuen Friedhofsgesetzes ist davon auszugehen, dass der Friedhof in seiner derzeitigen Größe künftig nicht mehr benötigt wird
- Die Hecken am unteren Ende des Friedhofs müssen zwingend entfernt werden; der dort befindliche Zaun muss in diesem Zuge voraussichtlich ebenfalls entfernt. Anschließend ist vorgesehen, dort neue Hecken (z. B. Hainbuchenhecken) zu pflanzen
- Der Weg zum Kriegerdenkmal sollte barrierefrei gestaltet werden
Zur weiteren BesprechungNorgehensweise soll ein weiteres Treffen am Friedhof stattfinden. Der Termin wird auf den 18.10.2025, 10:00 Uhr festgelegt.
Beschluss: ohne Beschluss/zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkt 5
Informationen des Bürgermeisters
- Das Baugebiet ist fertiggestellt; die Abnahme ist erfolgt. Die Vermessung der Baugrundstücke erfolgt nun. Der Verkaufsbeginn der Grundstücke kann frühestens Ende des Jahres starten
- Die Brücke am Alfbach muss erneuert werden; der Heimatverein kümmert sich darum
- Um die Aufmerksamkeit zu erhöhen und die Geschwindigkeit zu reduzieren wurden im Bereich Heideweg vier Warnfiguren aufgestellt
- Im Rahmen einer Baumpflanzaktion haben verschiedene lnstitutionenNereine innerhalb der Ortsgemeinde Bäume gepflanzt. Einer der Bäume ist zu groß und muss an der jetzigen Stelle entfernt bzw. an eine geeignetere Stelle verpflanzt werden
- Die Planung des Kita-Neubaus wurde vorübergehend gestoppt, da noch Unstimmigkeiten bestehen und das Konzept überarbeitet werden muss. Die Planungen sollen Anfang des nächsten Jahres wieder aufgenommen und vorangetrieben werden.
Beschluss:
ohne Beschluss/zur Kenntnis genommen