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Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 19.04.2018
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
anwesend: keine Angabe
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes




ÖFFENTLICHE SITZUNG

INHALT:

TOP1: BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE SATZUNG ZUR AUFHEBUNG VERSCHIEDENER WIRTSCHAFTSWEGE IN DER GEMARKUNG DER ORTSGEMEINDE
 
TOP2: BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE NEUFESTSETZUNG DER KOSTENBETEILIGUNG (ELTERNBEITRÄGE) FÜR DAS MITTAGESSEN IM KINDERGARTEN
 
TOP3: BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER EINE ÜBERPLANMÄSSIGE AUSGABE FÜR DEN KINDERGARTEN
 
TOP4: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
 
 


TOP 1:

BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE SATZUNG ZUR AUFHEBUNG VERSCHIEDENER WIRTSCHAFTSWEGE IN DER GEMARKUNG DER ORTSGEMEINDE

Den Ratsmitgliedern lag ein entsprechender Satzungsentwurf vor, der beraten und einstimmig beschlossen wurde. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Wirtschaftswege bzw. Wegeteilstücke sowie die entsprechenden Artikel der Satzung:

Flurnummer Parzelle-Nr. Artikel-Nr.   Flurnummer Parzelle-Nr. Artikel-Nr.
4 124/6 Teilfläche I   6 137 Teilfläche II
13 159/4 III   13 147 Teilfläche IV
13 150/1 V   13 149 VI
14 84/8 VII   14 84/4 VIII
14 84/5 IX   14 84/6 X
14 82 XI   14 106/27 XII
14 27/4 XIII   14 72/12 XIV
14 22/4 Teilfläche XV   14 72/22 Teilfläche XVI
14 72/23 XVII   14 72/17 Teilfläche XIII
14 70 XIX        

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TOP 2:

BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE NEUFESTSETZUNG DER KOSTENBETEILIGUNG (ELTERNBEITRÄGE) FÜR DAS MITTAGESSEN IM KINDERGARTEN

Bisher wird der Kostenanteil der Eltern am Mittagessen nur für die tatsächlich eingenommenen Mahlzeiten abgerechnet (Spitzabrechnung), wobei die Kinder am Vormittag noch für das Essen am gleichen Tag abgemeldet werden können. Dies führte nach Darstellung der Verwaltung sowohl dort als auch in den Kindertagesstätten selbst zu einem erheblichen Verwaltungs- und Kostenaufwand. Die Verbandsgemeindeverwaltung beabsichtigt daher zukünftig für die Mittagsverpflegung einen monatlichen Pauschalbetrag zu erheben. Den Mitgliedern des Rates lag der Sachverhalt mit den entsprechenden Berechnungen in schriftlicher Form vor.
In der anschließenden Aussprache wurde dargelegt, dass es im örtlichen Kindergarten keine Vorratshaltung gibt, die für das Mittagessen benötigten Lebensmittel werden täglich frisch eingekauft. Die Eltern müssen bis jeweils Donnerstag angeben, an welchen Tagen der darauf folgenden Woche ihr Kind am Essen teilnimmt. Abmeldungen bis 8.30 Uhr am Vormittag gibt es nur in Ausnahmefällen. Für die Eltern würde die geplante Neuregelung nach Ansicht der Ratsmitglieder eine erhebliche Einschränkung der Flexibilität hinsichtlich ihrer Arbeitszeit bedeuten. Zudem ist nicht nachvollziehbar, warum, wie im Sachverhalt dargestellt, die Kosten für eine Mahlzeit sinken, je öfter ein Kind am Mittagessen teilnimmt.
Da noch Klärungsbedarf in diesen Punkten besteht, wurde die Pauschalisierung des Kostenanteils der Eltern bei drei Enthaltungen einstimmig abgelehnt.
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TOP 3:

BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER EINE ÜBERPLANMÄSSIGE AUSGABE FÜR DEN KINDERGARTEN

Der Ortsgemeinderat hatte in der Sitzung am 26.10.2017 beschlossen, die Arbeiten für die Stromversorgung im Kindergarten an die ortsansässige Elektrofirma Häs zu vergeben. Für die angefallenen Kosten wurde nach kurzer Aussprache einstimmig eine überplanmäßige Ausgabe von 8.000,- Euro beschlossen.
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TOP 4:

MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS


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Darscheid, im April 2018

Ortsbürgermeister


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