Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid
| Tag: |
28.11.2011 |
| Ort: |
Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1 |
| Beginn: |
19.00 Uhr |
| Ende: |
22.00 Uhr |
Leitung: |
Ortsbürgermeister Manfred Thönnes |
ÖFFENTLICHE SITZUNG
INHALT:
| TOP 1: |
BÜRGERFRAGESTUNDE |
| TOP 2: |
BEBAUUNGSPLAN NATURERLEBNISZENTRUM
HIER: FORTFÜHRUNG DES VERFAHRENS
|
| TOP 3: |
ERWEITERUNG DES GEWERBEGEBIETES „OBER LESTERT“
|
| TOP 4: |
PRÜFUNG DER JAHRESRECHNUNG DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2010
|
| TOP 5: |
HAUUNGS- UND KULTURPLAN FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2012
|
| TOP 6: |
HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2012
|
| TOP 7: |
MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS |
| TOP 8: |
VERSCHIEDENES |
Der Schatzmeister der Vogelschutzgruppe erläuterte den Ratsmitgliedern die zukünftige
Projektplanung des Vereins. Die bisher dem Verein für die Betreuung von Jugendlichen
gewährte Förderung des Bundes wird ab dem Jahr 2012 drastisch reduziert, weshalb sich
die Vogelschutzgruppe um neue Förderungsmöglichkeiten bemüht hat.
Nach Angabe des Vereinsvertreters hat die Rheinland Pfälzische ESF Verwaltungsbehörde
nach einem Akkreditierungs- und Rankingverfahren nunmehr neue Fördermöglichkeiten
zugesichert. Die Förderung erfolgt aus Landes- und aus EU-Mitteln.
| TOP 2: | BEBAUUNGSPLAN NATURERLEBNISZENTRUM
HIER: FORTFÜHRUNG DES VERFAHRENS
|
Der in der Sitzung am 22.09.2011 vereinbarte Ortstermin mit Vertretern der
Verbandsgemeindeverwaltung und der Vogelschutzgruppe fand am 08.11.2011 statt, ein
Aktenvermerk über das Ergebnis lag den Ratsmitgliedern vor. Demnach ist gegenüber dem
bisher vorliegenden Planentwurf nur noch eine geringfügige Erweiterung für ein
Gewächshaus (ca. 60 qm) und die bereits eingebauten Löschwasserbehälter vorgesehen.
Der Bebauungsplanvorentwurf wird entsprechend aktualisiert. Die als öffentliche
Verkehrsfläche vorgesehene Zuwegung zum NEZ wurde bereits vor einigen Jahren mit
Fräsgut in einem befahrbaren Zustand hergestellt. Für die Verbesserung der Sichtfläche auf
die L 91 in Richtung Fachklinik ist eine Rücknahme der Böschung zwischen der Straße und
dem geteerten Wirtschaftsweg notwendig. Die Finanzierung dieser Maßnahme wird durch
den Verein geregelt. Die Vereinsvertreter stimmten einer Vereinbarung zu, zukünftig alle
baulichen Maßnahmen, auch wenn dafür keine Genehmigung nach dem Bauordnungsrecht
erforderlich ist, vorher mit der Ortsgemeinde abzustimmen.
Es wurde beraten und beschlossen, das Bebauungsplanverfahren wie vorgesehen
fortzuführen unter der Voraussetzung, dass die zu planenden Maßnahmen nicht
zwangsläufig zu Folgekosten für die Gemeinde führen.
| TOP 3: | ERWEITERUNG DES GEWERBEGEBIETES „OBER LESTERT“ |
Nach der grundsätzlichen Beschlussfassung des Ortsgemeinderates Darscheid vom
22.09.2011 steht auch die Ortsgemeinde Hörscheid diesem Vorhaben grundsätzlich offen
gegenüber. Der Interessent hat zwischenzeitlich seine Bereitschaft erklärt, die Rodungs- und
Erschließungsmaßnahmen auf eigene Kosten durchzuführen.
Nach eingehender Aussprache wurde beschlossen, die Fläche zur Rodung frei zu geben.
| TOP 4: | PRÜFUNG DER JAHRESRECHNUNG DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2010
|
Vor der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gab der Ortsbürgermeister den Vorsitz
an Herrn Kimmling ab. Der Rechnungsprüfungsausschuss trug anschließend seinen Bericht
vor und erläuterte verschiedene Punkte. Einige offene Fragen konnten in der Aussprache
geklärt werden, insgesamt bleibt aber festzuhalten, dass die Prüfung nur schwer
durchzuführen ist. Ein entsprechender Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses wird der
Verwaltung übersandt.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Bürgermeister und den 1. Beigeordneten der
Verbandsgemeinde Daun sowie den Ortsbürgermeister und den 1. Beigeordneten der
Ortsgemeinde zu entlasten. Herr Manfred Thönnes und Herr Willy Hermes waren von der
Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
| TOP 5: | HAUUNGS- UND KULTURPLAN FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2012
|
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Ortsbürgermeister Herrn Pentzlin, den Leiter
des Forstamtes Daun und den Leiter des Forstreviers Darscheid, Herrn Revierförster Fell,
sowie vom Jagdvorstand die Herren Hugo Bell und Karl-Heinz Neis.
Herr Pentzlin gab zunächst einen Rückblick auf das vergangene Forstwirtschaftsjahr sowie
einen Ausblick auf die mögliche Entwicklung des Holzmarktes. Anschließend informierte
Herr Fell über die durchgeführten Maßnahmen und das Ergebnis des Forstwirtschaftsjahres
2011 und stellte den Plan für 2012 vor. Die Ratsmitglieder hatten am 27.11.2011
Gelegenheit, sich anlässlich einer Waldbegehung vor Ort ein Bild zu verschaffen. Herr Fell
wies auf die dringende Notwendigkeit hin, die Straßendeckes des Verbindungsweges durch
den Lehwald nach Mehren zu erneuern. Des Weiteren teilte er mit, dass der Brennholzbedarf
der Bürger in diesem Jahr wahrscheinlich in Gänze aus Beständen des Staatsforstes
gedeckt wird.
Der Forstwirtschaftsplan für 2012 wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig beschlossen.
| TOP 6: | HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2012
|
Herr Thönnes begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt den Leiter der Finanzabteilung bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Daun, Herrn Thomas Reissen.
Dieser gab zunächst einen allgemeinen Überblick über die finanzielle Situation des
Landkreises und der Verbandsgemeinde. Anschließend erläuterte er den Ratsmitgliedern
den Haushaltsplan für das kommende Jahr. Im Anschluss an die Beratung wurde der
Haushaltsplanentwurf der Verbandsgemeindeverwaltung vom Rat einstimmig beschlossen.
Der Vorschlag zur Aufteilung der Jagdpachteinnahmen wurde vom Gemeinderat und vom
Jagdvorstand einstimmig gebilligt. Weiter wurde beschlossen, den Hebesatz für den
Fremdenverkehrsbeitrag auf 80 % festzusetzen.
| TOP 7: | MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS |
Zukünftig wird das Teilstück des Gehweges im Bereich der Bushaltestelle in der Hauptstraße
in Richtung Ulmen vom Winterdienst der Ortsgemeinde geräumt. Die Streupflicht verbleibt
bei den Anliegern.
Als Vorausleistung für die Oberflächenentwässerung des neu ausgebauten Teilstücks des
Friedhofswegs sind von der Gemeinde 5.600,- Euro an den Eigenbetrieb Wasseranlagen der
VGV Daun zu entrichten.
Es wurde festgestellt, dass der als Vorratsfläche vorgesehene Grünbereich zwischen den
Grenzgrundstücken im Neubaugebiet „Hinter Flurgarten“ und der Landesstraße (L 91) von
den Anliegern missbräuchlich zur Ablagerung von Grüngut und Bauschutt genutzt wird. Auch
eine widerrechtliche Überbauung ist nicht auszuschließen. Die Anlieger werden von der
Ortsgemeinde mit Fristsetzung aufgefordert, die entsprechenden Grenzsteine an ihrem
Anwesen frei zu legen und sämtliche Ablagerungen zu beseitigen.
Zu diesem Tagesordnungspunkt lag nichts vor.
Der Auszug aus dem Sitzungsprotokoll kann
hier als PDF-Datei heruntergeladen werden
